Verlängerung der Offenlegung gefordert

Detmold (pm). Derzeit stehe, neben Corona, der Regionalplan OWL 2020 im Fokus der kommunal-politischen Aktivitäten. Ist er verabschiedet, regelt er die Zukunft in OWL bis in das Jahr 2040 hinein. Also ein äußerst wichtiges Instrument, findet das Netzwerk Lippe ökologisch. Derzeit sei aber aufgrund von Corona die Arbeit in politischen Gremien, Vereinen, Bürgerinitiativen und die medialen Information sehr eingeschränkt. Die Frist für die Abgaben von Stellungnahmen zum Regionalplan, zu dem alle Akteure aufgerufen sind, verstreicht am 31.03.2021. Die Zeit sei zu knapp zur Meinungsbildung. Deshalb beantrage Lippe ökologisch bei der Bezirksregierung Detmold eine Verlängerung der Offenlegungsphase.

Der Regionalplan OWL soll termingerecht beschlossen werden. Die Offenlegungsphase endet am 31.03.2021. Die öffentliche Beteiligung sieht vor, dass politische Gremien, Bürgerinnen und Bürger, Naturschutzverbände und Initiativen zum Regionalplan Stellung nehmen.

Details zum Regionalplan seien nur auf der Website der Bezirksregierung Detmold zu finden. Das „Rathaus Mobil“ als etablierte Veranstaltung des Detmolder Rathauses, oder ähnliche Veranstaltungen zur Information der Bevölkerung in anderen Regionen seien nicht möglich. Diskusionen in Internetforen zeigten, dass die die Bürgerinnen und Bürger von den Informationen quasi ausgeschlossen seien.

Ein Informationsdefizit scheine auch in den politischen Gremien zu bestehen. Die Grünen im Regionalrat hätten am 15.02.2021 eine Verlängerung der Offenlegungsphase beantragt. Der Antrag sei abgelehnt worden.

Am 3.03.2021 tagte der Ausschuss für Stadtentwicklung in Detmold. Zum Tagesordnungspunkt „Regionalplan“ stellte Wulf Hermann (Bündnis die Grünen) einen Antrag auf Beratungsbedarf, da es im Vorfeld zum Regionalplan weder Erklärungen oder eine Präsentation gab. Dem Antrag wurde stattgegeben, es erfolgte kein Beschluss

Die textliche Festsetzung zum Regionalplan auf der Internetseite der Bezirksregierung Detmold umfasse 297 Seiten. Hinzukommen weitere Unterlagen, wie Karten oder Gutachten. Bürger und Mitglieder von politischen Gremien müssten sich alleine damit auseinanderzusetzen.

"Vor allem für die Bürger ist das ein schwieriges Unterfangen, da sie normalerweise nicht mit diesen Dingen konfrontiert sind", so Hubert Weißmantel von Lippe ökologisch. "Eine echte Bürgerbeteiligung ist derzeit nicht gewährleistet, deshalb braucht die Meinungsfindung zu diesem zukunftsbestimmenden und schwierigen Thema mehr Zeit."

Der Antrag, den das Netzwerk an die Bezirksregierung und an den Regionalrat richtet, greife den Zeit- und Informationsmangel auf und begründe, warum eine verlängerte oder auch erneute Offenlegung sinnvoll ist.

Hintergrund
Lippe ökologisch ist laut eigener Darstellung ein Netzwerk im Kreis Lippe, das aus Naturschutzverbänden, Vereinen, Bürgerinitiativen, Landwirten und Einzelpersonen besteht. Im Fokus der Bemühungen steht der intelligente Einsatz und der sparsame Verbrauch von Flächen, der Erhalt der lippischen Kulturlandschaften für die nachfolgenden Generationen sowie Maßnahmen zum Klimaschutz und Artenerhalt.

Link zum Thema
Regionalplan OWL » Ein Youtube-Beitrag der Landwirtschatskammer NRW