Ausbau des Mobilfunks im ländlichen Raum
Kreis Höxter (hx). Der Kreis Höxter ist nach Aussage verschiedener technischer Studien aktuell noch in einigen Gebieten mit der Technologie 4G/LTE unterversorgt und belegt damit im Land Nordrhein-Westfalen einen der hinteren Ränge. Die flächendeckende Versorgung mit 4G/LTE-Mobilfunktechnologie ist aber eine zentrale Voraussetzung für die technische Realisierung der 5G-Technologie. Vor dem Hintergrund dieser Ausgangssituation fiel im Beisein von NRW-Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart der Startschuss für ein neues Modellvorhaben im Kreis Höxter, das die Landesregierung unterstützt.
Die Verbesserung der Versorgung mit Mobilfunktechnologien gerade in den ländlichen Räumen ist eine zentrale Forderung von Politik, Wirtschaft und den Bürgerinnen und Bürgern. Eine flächendeckende Versorgung mit Mobilfunknetzen ist eine wichtige Grundlage für die Teilhabe an den Chancen der Digitalisierung in Ergänzung zum Festnetzausbau mit Breitbandanschlüssen.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart:
„Kooperation ist beim Mobilfunkausbau das Gebot der Stunde. Deswegen arbeiten die Landesregierung, die Kommunen und die Mobilfunknetzbetreiber eng zusammen. In dem Modellvorhaben werden Erfahrungen gesammelt, die dem Mobilfunkausbau nicht nur im Kreis Höxter, sondern in ganz Nordrhein-Westfalen zu Gute kommen. Projekte wie dieses helfen, die noch verbliebenen Lücken zu schließen und unsere Position als führendes Flächenland bei der Mobilfunkversorgung weiter auszubauen.“
Zentrales Element des Modellvorhabens ist eine Kooperation zwischen dem Kreis Höxter, den kreisangehörigen Städten sowie den Mobilfunkbetreibern Deutsche Telekom AG, Telefónica Germany GmbH & Co. OHG sowie Vodafone GmbH. Fragen der Standortsuche, der Genehmigungsverfahren und schlussendlich auch des beschleunigten Netzausbaus sollen unterstützen werden. Die Projektleitung liegt bei der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung im Kreis Höxter mbH (GfW).
Landrat Friedhelm Spieker zeigt sich erfreut über die neue Initiative: „Eine flächendeckende Mobilfunkversorgung ist eine wichtige Forderung im Rahmen der bundesweiten Diskussion um die Gleichheit der Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Die Kommunen sind bereit, die Mobilfunkbetreiber beim Ausbau organisatorisch und inhaltlich zu unterstützen, wir erwarten aber eine deutliche Beschleunigung des Ausbaus, denn die Versorgungslücken sind nicht mehr hinnehmbar“, so Spieker. Auch die Bezirksregierung Detmold ist mit in den Prozess eingebunden und unterstützt ebenfalls den Kreis Höxter aktiv bei der Erreichung der Projektziele.
Vorgehen
In einem ersten Schritt werden nunmehr alle aktuellen Versorgungsdaten der Mobilfunkbetreiber sowie deren Ausbauplanungen digital aufbereitet. Der Geschäftsführer der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung
im Kreis Höxter, Michael Stolte, erläutert: „Dieses ist ein erster wichtiger Schritt, um einen konkreten Überblick zur Versorgungssituation zu bekommen und weitere Strategien für eine Kooperation zwischen Unternehmen und Kommunen abzuleiten.“
Nach aktueller Analyse sind im gesamten Kreisgebiet 97 Standorte aller Mobilfunkanbieter mit der Technik 4G/LTE in Betrieb. In den nächsten 12 Monaten kommen 71 weitere Standorte hinzu. In dieser Summe sind 14 neu zu errichtende Standorte enthalten, bei den restlichen erfolgt eine technische Nachrüstung auf den Standard 4G/LTE.
Das Modellvorhaben nimmt aber nicht nur das Jahresende in den Fokus, sondern geht perspektivisch viel weiter. Bis Ende 2022 sowie 2024 haben die Mobilfunkbetreiber Versorgungsauflagen des Bundes beim Ausbau zu erfüllen.
Damit dies gelingen kann, möchte das Modellvorhaben im zweiten Schritt beispielhaft aufzeigen, wie zum Beispiel ein Verfahren für ein Genehmigungsmanagement aussehen kann und wie eine Clearing-Stelle bei Problemen zur Prozessbeschleunigung beiträgt.
In einem dritten Schritt geht es dann darum, aus allen Versorgungs- und Planungsdaten eine Liste von dann immer noch unterversorgten Standorten zu erstellen, welche im Rahmen der kommenden Mobilfunkförderung des Bundes angemeldet und zur Förderung vorgeschlagen werden. In einem letzten Schritt zeigt das Modelvorhaben dann noch auf, welche Kommunikations- und Informationsmaßnahmen sinnvoll sind, um aus Sicht der Kommunen in einen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zum Thema Mobilfunkausbau einzusteigen. Ziel ist es, über den Ausbau zu informieren und Vorbehalte dagegen auszuräumen. Daher werden auch Themen der Akzeptanz und des Immissionsschutzes mit beleuchtet werden.
Am Projektende steht ein komprimierter Leitfaden zur Verfügung, der die Ergebnisse aus dem Kreis Höxter transparent darstellt. Daher ist auch der Landkreistag NRW als kommunaler Spitzenverband für den Informationstransfer über die Studie ebenfalls mit im Boot.
